Demokratie

Kurzer Kommentar: Hinsichtlich öffentliche Bekanntmachungen der Klageerhebung gegen Marcel Riethig

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Ein kurzer Kommentar bezüglich der neuerlichen, öffentlich gemachten Vorwürfe durch den Pressesprecher und Ankläger der Göttinger Staatsanwaltschaft (vertreten durch Oberstaatsanwalt Andreas Buick) und die Redaktion des Göttinger Tageblatts (vertreten durch Chefredakteur Frerk Schenker) gegen unseren ehemaligen Göttinger Landrat Marcel Riethig (im Amt bis zum 31.10.2026). Kommentar: Als ich das letzte Mal die Pressemeldungen der Staatsanwaltschaft … Weiterlesen

Göttinger Integrationsrat: Öffentliche Auszählung der Stimmen und Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 7. Oktober

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Göttinger Intergrationsrat Laut dem am 1. Oktober erschienen 28. Amtsblatt für die Stadt Göttingen, findet die öffentliche Auszählung der Stimmen zur Wahl des Integrationsrates am 7. Oktober 2026 ab 9 Uhr im großen Ratssaal im Neuen Rathaus Göttingen, Hiroshimaplatz 1 statt. Die Feststellung und Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses findet am gleichen Tag, um 15 Uhr … Weiterlesen

Facebookseite „Mündener Schlagdlicht“ Ausgehetzt? Wahlkampf: Ja! – Hetze: Nein!

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Ausgehetzt? Wahlkampf: Ja! – Hetze: Nein! Kommentar: Es hat den Anschein, als habe das Recht am eigenen Bild hier Grenzen gesetzt: Eine bearbeitete Fotoaufnahme, auf welcher der ehemalige Landtagsabgeordnete Ronald Schminke mit mutmaßlicher Bildmanipulation – bestehend aus übertrieben roten Wangen und einem verschwitzt glänzenden Gesicht – dargestellt wurde, ist auf der Facebook-Seite „Mündener Schlagdlicht“ entfernt … Weiterlesen

Kurz notiert: Wahlausschuss der Stadt Herzberg lässt afdler nicht zur Wahl zu

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In gestriger Sitzung, am 27. Juli 2026, des Stadtwahlausschuss in Herzberg entschied man einstimmig den afdler Justin Vogel nicht zur Wahl des Bürgermeister in Herzberg am Harz zu zulassen. Mit dem niedersächsischen Wahlrecht ist es möglich, dass Kandidaten für kommunale Spitzenämter vor der Wahl auf ihre Verfassungstreue überprüft werden. Das ist hier geschehen, Justin Vogel … Weiterlesen

Warnung vor Querdenken Content bei „Moers ist bunt“ facebook

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Ich frag mich was in manche gefahren ist, Hauptsache gegen Merz, egal mit wem und mit was? Das was der anonyme Facebook-Account „Moers ist bunt“ am gestrigen 8. Juni 2026 um 22:43 Uhr veröffentlicht hat, ist kein Antifaschismus und solchem Content Reichweite zu geben, beschädigt unsere Demokratie. Da ist es dann auch wenig erstaunlich, das … Weiterlesen

Aufstellungsversammlung »Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung Göttingen«

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Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung (BfnS) hatte für heute zur Aufstellungsversammlung via Pressemeldung eingeladen, da ich nichts vor hatte und immer gern demokratische Prozesse beobachte, bin ich hin. Nach einem kurzen Hallo mit Dr. Francisco Welter-Schultes, der seit der laufenden Legislatur (2021-2026) das BfnS im Göttinger Stadtrat vertritt und den ich aus meiner Zeit bei … Weiterlesen

on this day: Montag vor 7 Jahren bei der CDU Göttingen

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Vorbemerkung: Das Beitragsbild ist ein mit KI erstelltes Graffiti, dass ich lieber auf der Hausmauer der CDU Göttingen sehen würde, als politische Sachbeschädigungen. Heute vor 7 Jahren war ich am frühen Morgen im Büro der CDU Göttingen und hab schlechte Nachricht überbracht, Weiße Rosen und eine Karte abgegeben – mit einen Zitat von Adam von … Weiterlesen

Kurz notiert: 30. Mai 2026 Infostände in Göttinger City u.a. Linke, BSW und JW

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En passant, konnte ich heute ein paar Infostände, darunter „Die Linke“ Göttingen, Bündnis Sahara Wagenknecht (BSW) aber auch Zeugen Jehovas (JW) in der Göttinger City sehen. DIE LINKE u.a. mit Adorno-Shirt Mit einem von der Partei „Die Linke“ kam ich sogar kurz ins Gespräch; er wollte mir einen Flyer geben, was ich erst ablehnte, dann … Weiterlesen

Nachricht an SPD Göttingen (gesendet 12:37): »Demokratie: Marcel Riethig «

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gesendet 12:37 an goettingen (at) spd.de Betreff: Demokratie: Marcel Riethig Sehr geehrte Damen und Herren, ich beobachte seit gestern morgen einen durch Erstveröffentlichung beim Göttinger Tageblatt herbeigeführten „Shitstorm“ gegen Landrat Riethig mit ca. 8 Artikeln und äußere meine Bedenken Ihnen gegenüber: Am 28.9.2021 gaben Herr Marcel Riethig 99.609 Bürger*innen im Landkreis Göttingen in der Stichwahl … Weiterlesen