Haltung zeigen: Kein Ministerpräsident einer rechtsextremen Partei!

nichtmeinminister.de Wehrhafte Demokratie heißt: Haltung zeigen, bevor es zu spät ist. Aus Verantwortung vor der deutschen Geschichte: Kein Regierungsamt und keine staatliche Macht für Rechtsextremismus und Antisemitismus und Rassismus. Warum diese Initiative entsteht Unsere Verfassung zieht die Lehren aus dem Scheitern der ersten deutschen Demokratie und den Verbrechen des Nationalsozialismus. Eine Demokratie darf ihre eigenen Grundlagen nicht denjenigen überlassen, die sie aushöhlen wollen. In Sachsen-Anhalt steht die Frage im Raum, ob mit Ulrich Siegmund erstmals ein Spitzenpolitiker der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD an die Spitze einer Landesregierung gelangen kann. Wer völkischen Nationalismus vertritt, demokratische Institutionen verächtlich macht und antisemitischen und weitere menschenfeindlichen Ressentiments Raum gibt, darf keine Regierungsverantwortung übernehmen. Nicht mein Ministerpräsident. Nicht mein Minister.

Warum wehrhafte Demokratie für mich keine abstrakte Theorie ist Manchmal gibt es Tage so wie diesen heutigen Novembertag, an denen die Vergangenheit wieder näher rückt, als man es möchte. Wenn man selbst erlebt hat, was es bedeutet, im Fokus rechtsextremer Strukturen zu stehen, lässt einen das nicht einfach kalt. Ich stand auf einer Liste des … Weiterlesen